Planet EUrope

Planet EUrope - Eine experimentelle Plattform zum Entdecken des Europäischen Parlaments und seiner demokratischen Grundlagen für junge und skeptische Bürgerinnen und Bürger

Eurosoc hat im Rahmen des Projekt eines Studie über die Herausforderungen und Irrwege der Online-Partizipation von schwer erreichbaren jungen Menschen zum Thema Europa erstellt. Die Studie träge den Titel „So nah und doch so fern“. Der Link zum Download findet sich am Ende dieser Seite.

Beginn: Mai 2013 – Juni 2014

Förderung: Europäisches Parlament, GD Kommunikation

Hintergrund und Ziele:

„Die EU ist ein Elitenprojekt“ – diese Kritik ist so häufig anzutreffen, wie Diskussionen über das demokratische Defizit der EU, den Top-Down Prozess der Europäischen Integration oder die fehlende breite gesellschaftliche Unterstützung der EU durch ihre Bürgerinnen und Bürger.

Teilweise wird auch die EU-Öffentlichkeitsarbeit, die die Europäische Idee, die Funktionsweise der EU-Institutionen und ihrer Politik erklärt, als elitär verstanden. EU-Kommunikationsmaßnahmen richten sich vor allem an eine politisch interessierte und gut informierte (jugendliche) Zielgruppe, die mit großer Wahrscheinlichkeit an den demokratischen Prozessen der Gesellschaft teilnimmt. Ein Großteil derer, die sich nicht regelmäßig mit politischen Themen befassen und von umfassender politischer Bildung ausgenommen sind, wird mit dieser Öffentlichkeitsarbeit nicht erreicht. Folglich trägt dies zum Ruf der Bürgerferne der EU im Allgemeinen und des Europäischen Parlaments im Besonderen bei.

Hier besteht eine Lücke in der EU-Öffentlichkeitsarbeit, bestimmte bildungsferne Zielgruppen zu erreichen. Diese trägt zum negativen Bild der Europäischen Institution bei. Ebenso besteht ein Aufholbedarf in der Entwicklung geeigneter und passgenauer Bildungsstrategien sowie innovativer Argumentationslinien, die geeignet sind, Kommunikation und Dialog zwischen Bürgerinnen und Bürgern unabhängig ihres Bildungshintergrunds und dem Europäischen Parlament zu ermöglichen.

Daher ist die Zielsetzung des Projekts: europa- und bildungsferne sowie sozial benachteiligte Jugendliche, die durch typische Kommunikationsmaßnahmen der EU nicht erreicht werden, durch eine experimentelle Online-Plattform „Planet EUrope“ zu aktivieren. Dabei sollen sie einerseits ein Interesse für die Europäische Union entwickeln und andererseits ihre eigenen demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten und ihre Bürgerrechte wahrnehmen und sich in diesem Sinne an den Wahlen zum Europäischen Parlament beteiligen.

RICHTLINIE ÜBER DEN AUFBAU DER INFRASTRUKTUR FÜR ALTERNATIVE KRAFTSTOFFE

Diese Simulation befasst sich mit dem notwendigen Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe in der EU und bildet damit die politischen Diskussionen zur Neuausrichtung der europäischen Energieversorgung ab. Die Umstellung auf alternative Kraftstoffe wie Flüssiggas, Wasserstoff oder Elektrizität kann nicht einfach beschlossen werden, sondern bedarf einer Infrastruktur, die dafür sorgt, dass PKW, LKW und Busse überhaupt Zugang zu diesen Kraftstoffen bekommen. Diese Infrastruktur muss im Vorfeld definiert und aufgebaut werden. Die verschiedenen Interessen von Wirtschafts- und Umweltverbänden einerseits und die technischen Möglichkeiten und Grenzen der Energiewende andererseits werden aufgezeigt.

RICHTLINIE ZUR FESTLEGUNG VON MINDESTNORMEN FÜR DIE AUFNAHME VON ASYLBEWERBERN IN DEN EU-MITGLIEDSTAATEN

Die Einwanderungs- und Asylpolitik ist ein Thema, das in Europa nicht erst seit den jüngsten Krisen in Afrika relevant ist. Hier geht es um die Verhandlungen einer EU-Richtlinie, welche innerhalb und außerhalb der EU sehr umstritten war und ist: die Lebensbedingungen für Flüchtlinge während der Bearbeitung ihres Asylantrags. Im Fokus stehen sowohl die Gewährleistung der Menschenrechte und der Reisefreiheit als auch eine Auseinandersetzung mit der Arbeitsmarktpolitik.

DIE „DUBLIN“-VERORDNUNGEN (DUBLIN-II UND DUBLIN-III)

Die Frage nach der Aufnahme von Flüchtlingen und Migranten wird in den sogenannten Dublin-Verordnungen geregelt. Die katastrophale Flüchtlingssituation im Mittelmeerraum und die andauernden politischen Diskussionen um Flüchtlingsquoten zeigen die Aktualität und den Handlungsbedarf in diesem Politikbereich, der seit vielen Jahren Gegenstand europäischer Gesetzgebung ist. In dieser Simulation lernen die Teilnehmer einerseits das existierende Dublin-System kennen und stellen sich der Herausforderung bezüglich einer Neuregelung der Verordnung.

RICHTLINIE ÜBER IRREFÜHRENDE UND VERGLEICHENDE WERBUNG

Der Wettbewerb zwischen Produkten oder Dienstleistungen wird nicht zuletzt von der öffentlichen Wahrnehmung durch Werbung entschieden. Dies birgt die Gefahr, dass mächtige Marktteilnehmer sich durch unlautere Methoden einen Vorteil gegenüber kleineren Anbietern verschaffen. Die EU übt die Aufsicht über den Binnenmarkt aus und ist somit für dessen Regulierung zuständig. In dieser Simulation erhalten die Teilnehmer einen Überblick zur Regulierungspolitik der EU und erfassen die verschiedenen Interessen von Wirtschaftsverbänden und Verbraucherschützern.

DIE VERORDNUNG ZUR EUROPÄISCHEN BÜRGERINITIATIVE (EBI)

Diese EPS betrifft eine der wesentlichen Neuerungen durch den Vertrag von Lissabon. In diesem wurde beschlossen, dass im politischen System der EU ein direktdemokratisches Instrument verankert wird. Allerdings sind die Formulierungen im Vertrag relativ vage, sodass erst bei den im Dezember 2010 beendeten Verhandlungen zur Verordnung zur Einführung der EBI deutlich wurde, wie dieses Instrument konkret aussieht.
Die Verordnung zur Einführung zur EBI führt den Teilnehmer in die Herausforderungen bei der Umsetzung von direktdemokratischen Instrumenten ein und beleuchtet die Schwierigkeiten der praktischen Durchführung in einem heterogenen Staatengebilde wie der EU. Zudem steht das Verhältnis zwischen den Institutionen im Fokus der Betrachtung, vor allem die Europäische Kommission. 

DIE SCHOKOLADENRICHTLINIE

Die Schokoladenrichtlinie ist die Richtlinie, deren Verhandlungen mit einer Dauer von fast 30 Jahren die umfassendsten der EG/EU-Geschichte waren. Dies liegt vor allem an der Verknüpfung aller großen Themenfelder der EU: der EU-Binnenmarkt, das Verhältnis zu Entwicklungsländern, Verbraucherschutz, Ausnahmeregelungen, Lobbyismus usw.. Die Verhandlungen zu diesem scheinbar harmlosen Thema (ursprünglich drehte es sich um die Frage, ob man Kakaobutter durch andere Pflanzenfette ersetzen soll) sprengten den Rahmen der üblichen Konsensfindung.
Die Schokoladenrichtlinie eignet sich sehr gut, um die Verflechtung verschiedener Politikgebiete und Interessenlagen in der EU darzustellen. Aufgrund des großen Konfliktpotentials bei diesen Verhandlungen können die Teilnehmer unmittelbar die Schwierigkeiten bei der politischen Problemlösung erfassen und in Aktion nachvollziehen.

DIE KOSMETIKRICHTLINIE

Im Zentrum dieser Richtlinie steht die Regelung von Tierversuchen bei der Herstellung von Kosmetikprodukten. Die Richtlinie wurde 1976 beschlossen und seither achtmal geändert, da sich sowohl die Produktionsbedingungen bei Kosmetika wie auch die Moralvorstellungen bei den Verbrauchern ständig verändern.
Die Kosmetikrichtlinie eignet sich sehr gut, um den traditionellen Streit zwischen Moral und Wirtschaftsinteressen darzustellen. Da Kosmetika alltägliche Konsumgüter sind, ist es für die Teilnehmer relativ einfach möglich, sich in die Kerngedanken des Streites hineinzuversetzen.

DIE CO2-VERORDNUNG

In Zentrum dieser aktuellen Diskussion steht der Kampf gegen die Erderwärmung durch die Reduktion des CO2-Ausstoßes in der EU. Hier prallen die beiden großen Themen Umweltschutz und Wirtschaftsinteressen in klassischer Weise aufeinander. Die Problematik wird dadurch verschärft, da es durch die Struktur der Automobilindustrie in Europa ein großes Ungleichgewicht in den Interessen der EU-Staaten gibt – schließlich könnten Staaten, deren Autoindustrie vor allem kleine und mittlere PKW anbieten, aus ganz anderen Gründen als dem Umweltschutz für eine umfassende Reduktion des CO2-Ausstoßes sein.
Das Thema der CO2-Reduktion hat den Vorteil, dass es aller Wahrscheinlichkeit nach immer tagesaktuell sein wird und man somit aktuelle Diskussionen mit einbinden kann. Der Streit zwischen Wirtschaftsinteressen und Umweltschutz ermöglicht zudem den Blick auf die Anwendung von Problemlösungsmechanismen in einem schwierigen Verhandlungsumfeld.

DIE VERORDNUNG ZUR LEBENSMITTELKENNZEICHNUNG

Die Lebensmittelkennzeichnungsverordnung wurde auch in der Öffentlichkeit stark diskutiert. Hier dreht es sich darum, wie gewisse Inhaltsstoffe in Lebensmitteln auf der Verpackung sichtbar gemacht werden, um Verbraucher über deren potentielle Schädlichkeit bei zu viel Konsum zu informieren. Dieser Streit zwischen Wirtschaftsinteressen und Verbraucherschutz gereichte dem Ampel-Modell zu einiger Aufmerksamkeit, allerdings konnten die Befürworter sich letztlich doch nicht durchsetzen.
Die Lebensmittelkennzeichnungsverordnung beleuchtet zwei wichtige Politikfelder der EU, die Wirtschaftspolitik und die Verbraucherschutzpolitik, und zeigt, welche Rolle der EU in einem sehr wichtigen und alltäglichen Bereich, dem Konsum von Nahrungsmittel, zukommt. Darüber hinaus werden gerade in diesem Bereich die Herausforderungen im Bereich Verbraucherschutz analysiert und für die Teilnehmer fassbar gemacht.